Schlagwort: Oberlandesgericht Karlsruhe

Rote Ampel überfahren in Karlsruhe, B10, Kreuzung Keßlerstraße? Bußgeld bzw. Fahrverbot nicht gleich akzeptieren!

Wenn Sie ein Anhörungsschreiben oder einen Bußgeldbescheid wegen eines angeblichen Rotlichtverstoßes in Karlsruhe beim Verlassen der B 10 an der Keßlerstraße erhalten haben, sollten Sie weiterlesen. Es bestehen gute Chancen, sich gegen den Vorwurf zur Wehr zu setzen. In entsprechenden Schreiben der Stadt Karlsruhe heißt es üblicherweise: Ihnen wird zur Last gelegt, am … um […]

Oberlandesgericht Karlsruhe erklärt, was eine Pizza ist und wie man sie am besten isst

In Freiburg wurde gegen einen Gastwirt eine Geldbuße wegen eines Verstoßes gegen das Landesnichtrauchergesetz verhängt. Er hatte es geduldet, dass Kunden in seiner Rauchergaststätte, in welcher er selbst keine Speisen anbietet, bei einem Lieferservice vier Pizzen mit Salatbeilage bestellten und ihrer Lieferung verzehrten. Dies hatte er außerdem dadurch „gefördert“, dass er den Kunden Messer und […]