Landgericht Saarbrücken, Hinweisbeschluss vom 03.04.2017 – 10 S 140/16 Die Klägerin verlangte von dem Mandanten, einem Jäger, die Zahlung von Schadensersatz, nachdem Wildschweine ihren Swimmingpool beschädigt hatten. Nachbarn hatten den Mandanten gerufen, um die Tiere von ihrem Grundstück zu vertreiben. Die sieben Tiere waren schließlich durch einen beschädigten Zaun auf das Grundstück der Klägerin gelangt […]
YouTube-Hit aus der Metzer Straße, Saarbrücken: Mit dem neuen Tempo-30-Abschnitt kam auch der Blitzer…
In den YouTube-Trends findet man gerade ein in Saarbrücken gedrehtes Handyvideo. Es zeigt ein hinter einem Müllhaufen verstecktes Geschwindigkeitsmessgerät, das beinahe jedes vorbeifahrende Fahrzeug mit einem deutlichen Blitz fotografiert. Zum YouTube-Trend wurde das Video mit derzeit knapp 280.000 Klicks wohl nicht zuletzt auch wegen der Kommentierung des Geschehens auf saarländisch durch den Handyfilmer. Was aus […]
Nicht lange gehalten: Unbekannte sprengen neuen TraffiStar-Blitzer in Ensdorf (Saar)
Eigentlich sollte hier ohnehin in den nächsten Tagen über eine neue Geschwindigkeitsmesssäule am Ortseingang Ensdorf (aus Richtung Schwalbach kommend) berichtet werden. Der Typ des Messgeräts – TraffiStar S 350 von der Firma Jenoptik – steht derzeit in der Kritik, da bei der Messung von Fahrzeugen aufgezeichnete Messdaten im Anschluss gelöscht werden, so dass nachträglich nicht […]
Amtsgericht Neunkirchen: Bußgeldverfahren eingestellt wegen gelöschter bzw. fehlender Messdaten
Amtsgericht Neunkirchen, Beschluss vom 08.05.2017 – 19 OWi 531/15 Gegen den Mandanten, einen Berufskraftfahrer, ist ein Bußgeldbescheid ergangen: Er soll am 10.06.2015 auf einer Autobahn 20 km/h zu schnell gewesen sein. Bei einem Lkw bedeutet das eine Geldbuße von 70 Euro, woraus auch ein Punkt folgt. Gegen diesen Bußgeldbescheid ist durch uns Einspruch eingelegt und […]
Polizei sucht auch auf Facebook nach Verkehrssündern
Dass das öffentliche Bereithalten allzu vieler persönlicher Informationen in sozialen Netzwerken auch Bußgeldbehörden ihre Arbeit erleichern kann, zeigt ein aktueller Fall. Der Mandantin wird ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen. Da Halter des Fahrzeugs ein Angehöriger ist, das Messfoto aber eine weibliche Person zeigt, hat sich die Zentrale Bußgeldstelle des Polizeipräsidiums Rheinpfalz vom Einwohnermeldeamt die Namen der bei […]
Rechnet PoliScan Speed falsch? Gutachter zieht 11 km/h vom Messergebnis ab.
Das Messsystem PoliScan Speed stand in den letzten Wochen und Monaten vermehrt in der Kritik. Auffälligkeiten bei der Auswertung der Messergebnisse führten bei mehreren Gerichten zu Freisprüchen von gemessenen Autofahrern bzw. Verfahrenseinstellungen (Amtsgericht Mannheim, Amtsgericht Hoyerswerda, Amtsgericht Weinheim, Amtsgericht Schwetzingen). Für andere Gerichte waren die Auffälligkeiten bzw. Abweichungen irrelevant oder nicht deutlich genug. Eine Überraschung […]