Schlagwort: Ordnungswidrigkeit

Geschwindigkeit „bei Nässe“, was ist zu beachten?

Am 9. Mai wurden auf der A 620 bei Saarlouis für mehrere Stunden Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Normalerweise gilt in dem Bereich eine Geschwindigkeit von 120 km/h, „bei Nässe“ hingegen 80 km/h. Binnen vier Stunden wurden insgesamt 786 Fahrzeuge gemessen, von denen 564 an der Stelle zu schnell gewesen sein sollen. In 221 Fällen droht Fahrern die […]

Verfassungsgerichtshof des Saarlandes verhandelte über Nachprüfbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen

Gestern wurden am Verfassungsgerichtshof des Saarlandes in Saarbrücken in dem Fall von einem unserer Mandanten (Aktenzeichen Lv 7/17) mehrere technische Sachverständige angehört, die sich dazu äußerten, ob Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr durch die Speicherung sogenannter Rohmessdaten nachvollziehbarer und transparenter gestaltet werden können. In Presse und Rundfunk wurde bereits ausführlich berichtet (Spiegel Online, Saarländischer Rundfunk, Focus, n-tv). […]

Geblitzt bei Wellingen auf der A 8 hinter Pellinger Tunnel am 21.02.2019? Bußgeldbescheide möglicherweise angreifbar

Meist gibt es auf der A 8 hinter dem Pellinger Tunnel keine Geschwindigkeitsbegrenzung mehr (siehe Foto). Am 21.02.2019 fand aber an der Autobahn (Rastplatz Weiler) eine groß angelegte Polizeikontrolle statt. Deshalb wurde hinter dem Tunnel, also knapp 4 km vor dem Parkplatz, die Geschwindigkeit auf 80 km/h reduziert und kurz dahinter eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. Nach […]

TraffiStar S 350: Im Auswerterahmen darf kein zweites Fahrzeug sein

Der hier vorgestellte Fall hatte außer der Feiertagsproblematik noch eine weitere Besonderheit zu bieten: Das Messgerät der TraffiStar S 350 der Firma Jenoptik blendet in die angefertigten Fotos einen sog. Markierung (gelb im Bild) ein. In dieser müssen Teile des gemessenen Fahrzeugs zu sehen sein, wobei nach der Gebrauchsanweisung verschiedene Kriterien für Höhe, Breite und […]

Ramstein-Miesenbach, BAB 6, km 633,3 Richtung Saarbrücken: Erwischt worden vom Blitzeranhänger („Enforcement Trailer“)?

Zahlreiche Mandanten haben sich in letzter Zeit wegen Bußgeldverfahren an uns gewandt, nachdem sie auf der Autobahn bei Ramstein-Miesenbach „Opfer“ eines „Enforcement Trailers“ geworden sind – das ist der Name der modernen Anhänger mit eingebautem Geschwindigkeitsmessgerät, die in letzter Zeit u. a. in Rheinland-Pfalz sehr oft an den Straßen zu sehen sind. An der Messstelle […]

Montag bis Freitag 30 km/h an der Schule: Kein Punkt, wenn am Feiertag zu schnell

Amtsgericht St. Ingbert, Urteil vom 19.12.2018 – 22 OWi 416/18 Der Mandant wurde am Karfreitag mit 53 km/h in der Nähe einer Schule geblitzt, wo Montag bis Freitag von 7:00 bis 17:00 Uhr 30 km/h galt. Dazu war an dem 30 km/h-Schild ein entsprechendes Zusatzzeichen mit der Angabe dieser Tage und Uhrzeiten angebracht. Ein Schulbetrieb […]