Schlagwort: PoliScan Speed

Erfolg beim Verfassungsgerichtshof: Geschwindigkeitsmessungen müssen überprüfbar sein

Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr müssen vollständig überprüfbar sein. Das fordern wir und andere Rechtsanwälte immer wieder. Dieses Problem stellte sich auch in der vorliegenden Sache, mit der sich nun der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes befasst hat: Der Mandant wurde in einem 30 km/h-Bereich mit einer Geschwindigkeit von 60 km/h gemessen; nach Toleranzabzug wurden ihm 57 km/h vorgeworfen […]

Auf weichem Untergrund blitzt es sich schlecht

Amtsgericht Heidelberg, Beschluss vom 20.09.2017 – 19 OWi 510 Js 15170/17 (2) Wegen 22 km/h zu hoher Geschwindigkeit außerorts (zulässig: 70 km/h) sollte der Mandant laut Bußgeldbescheid 70 Euro bezahlen, außerdem sollte deshalb ein Punkt im Fahreignungsregister eingetragen werden. Nach Einlegung des Einspruchs ließen wir die Geschwindigkeitsmessung von einem Sachverständigen der GFU technisch überprüfen. Auf […]

Rechnet PoliScan Speed falsch? Gutachter zieht 11 km/h vom Messergebnis ab.

Das Messsystem PoliScan Speed stand in den letzten Wochen und Monaten vermehrt in der Kritik. Auffälligkeiten bei der Auswertung der Messergebnisse führten bei mehreren Gerichten zu Freisprüchen von gemessenen Autofahrern bzw. Verfahrenseinstellungen (Amtsgericht Mannheim, Amtsgericht Hoyerswerda, Amtsgericht Weinheim, Amtsgericht Schwetzingen). Für andere Gerichte waren die Auffälligkeiten bzw. Abweichungen irrelevant oder nicht deutlich genug. Eine Überraschung […]

PoliScan Speed: AG Saarbrücken widerspricht AG Mannheim

Am 29.11.2016 hat das Amtsgericht Mannheim ein Verfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes eingestellt, da Zweifel an der Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät PoliScan Speed bestünden. Unter anderem liege ein Verstoß gegen die Bauartzulassung vor, denn laut dieser müsse der Abstand des Fahrzeugs zum Messgerät bei der Bildung der Messwerte zwischen 20 und 50 Meter betragen, was bei […]