Schlagwort: Messunterlagen

Bundesverfassungsgericht: Müssen Blitzer Rohmessdaten speichern?

Seit Jahren streiten Verkehrsrechtler darüber, ob Geschwindigkeitsmessgeräte Rohmessdaten speichern müssen, damit Messungen im Nachhinein auf Richtigkeit überprüft werden können. Bislang hat dies nur der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat im vergangenen Jahr ausgeführt, dass zumindest vorhandene Rohmessdaten Betroffenen zur Verfügung gestellt werden müssen. Dies gebiete das Recht auf ein faires Verfahren. Es bleibt […]

Oberlandesgericht Saarbrücken stellt Verfahren mit Leivtec XV3 ein

Noch immer ist unklar, wie es mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 weitergeht. Es wurde nämlich nachgewiesen, dass dieses in bestimmten Situationen falsche Messergebnisse liefert. Seitdem wird es von den meisten Behörden nicht mehr zur Verkehrsüberwachung eingesetzt. Bereits laufende Bußgeldverfahren wurden von vielen zuständigen Behörden und Gerichten, z. B. in Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen, eingestellt. Im Saarland […]

Geblitzt auf der A 8 bei Leonberg? Messungen können jetzt besser überprüft werden!

Auf dieser viel befahrenen Strecke kommt werden stationäre Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt und entsprechend viele Überschreitungen registriert. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist unterschiedlich geregelt (durch sog. Wechselverkehrszeichen), liegt aber meist bei 120 km/h. In Anhörungsschreiben und Bußgeldbescheiden von der Zentralen Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums Kassel werden in der Regel die folgenden Messstellen genannt: Leonberg, BAB 8, km 210,896 München […]

Hersteller fordert: Leivtec XV3-Messgeräte vorerst stilllegen, Messfehler möglich!

Erst vor Kurzem stand das vor allem bei Städten und Gemeinden beliebte Infrarot-Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 in der Kritik: Verschiedene Sachverständige konnten nachweisen, dass das Gerät in bestimmten Situationen deutlich zu hohe Geschwindigkeit errechnet: Zwei dieser Geräte wurden versuchsweise nebeneinander aufgebaut und bei der Messung desselben Fahrzeugs zur selben Zeit zeigte ein Gerät 125 km/h, das […]

Neue Probleme bei Leivtec XV3: Zahlreiche Blitzerfotos nicht mehr verwertbar

Update vom 15.03.2021: Messungen mit Leivtec XV3 aktuell nicht verwertbar, hier weiterlesen! Das Messgerät Leivtec XV3 ist vor allem bei Kommunen beliebt. Im Saarland wird es beispielsweise von zahlreichen Städten und Gemeinden, aber auch von der Polizei für mobile Geschwindigkeitsmessungen verwendet. Seit einiger Zeit steht das Gerät in der Kritik von technischen Sachverständigen: Zuletzt stellte […]

Mehr Tempoüberwachung mit Blitzeranhängern im Saarland

In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und anderen Ländern häufiger zu sehen: „Enforcement Trailer“, also Anhänger mit eingebautem Geschwindigkeitsmessgerät (Typ: Vitronic PoliScan). Seit einigen Wochen hat neben einigen Kommunen auch die saarländische Polizei zwei solcher Geräte in Betrieb. Der Anhänger ist in der Lage, über mehrere Tage hinweg ohne Personaleinsatz die Geschwindigkeit vorbeifahrender Fahrzeuge zu messen und […]