Im letzten Jahr hat sich herausgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Leivtec XV3 in bestimmten Situationen fehlerhaft sein können. Leider kann man im Nachhinein nur eingeschränkt feststellen, welche Messungen in Ordnung waren und welche nicht. Das bis dahin recht verbreitete Gerät wird deshalb in Deutschland praktisch nicht mehr eingesetzt. Bereits laufende Verfahren wurden in 2021 […]
Schlagwort: Leivtec
Bundesverfassungsgericht: Müssen Blitzer Rohmessdaten speichern?
Ergänzung vom 25.08.2023: Mittlerweile hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Unsere erste Einschätzung können Sie hier nachlesen. Seit Jahren streiten Verkehrsrechtler darüber, ob Geschwindigkeitsmessgeräte Rohmessdaten speichern müssen, damit Messungen im Nachhinein auf Richtigkeit überprüft werden können. Bislang hat dies nur der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat im vergangenen Jahr ausgeführt, dass zumindest vorhandene Rohmessdaten Betroffenen […]
Oberlandesgericht Saarbrücken stellt Verfahren mit Leivtec XV3 ein
Noch immer ist unklar, wie es mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 weitergeht. Es wurde nämlich nachgewiesen, dass dieses in bestimmten Situationen falsche Messergebnisse liefert. Seitdem wird es von den meisten Behörden nicht mehr zur Verkehrsüberwachung eingesetzt. Bereits laufende Bußgeldverfahren wurden von vielen zuständigen Behörden und Gerichten, z. B. in Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen, eingestellt. Im Saarland […]
Hersteller fordert: Leivtec XV3-Messgeräte vorerst stilllegen, Messfehler möglich!
Erst vor Kurzem stand das vor allem bei Städten und Gemeinden beliebte Infrarot-Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 in der Kritik: Verschiedene Sachverständige konnten nachweisen, dass das Gerät in bestimmten Situationen deutlich zu hohe Geschwindigkeit errechnet: Zwei dieser Geräte wurden versuchsweise nebeneinander aufgebaut und bei der Messung desselben Fahrzeugs zur selben Zeit zeigte ein Gerät 125 km/h, das […]
Neue Probleme bei Leivtec XV3: Zahlreiche Blitzerfotos nicht mehr verwertbar
Update vom 15.03.2021: Messungen mit Leivtec XV3 aktuell nicht verwertbar, hier weiterlesen! Das Messgerät Leivtec XV3 ist vor allem bei Kommunen beliebt. Im Saarland wird es beispielsweise von zahlreichen Städten und Gemeinden, aber auch von der Polizei für mobile Geschwindigkeitsmessungen verwendet. Seit einiger Zeit steht das Gerät in der Kritik von technischen Sachverständigen: Zuletzt stellte […]
Einsicht in Geschwindigkeitsmessdaten: Grundrechtsklage beim Staatsgerichtshof Hessen
Nach mehreren Verfassungsbeschwerdeverfahren bei den Verfassungsgerichtshöfen im Saarland und Rheinland-Pfalz wurde von unserer Kanzlei Anfang Februar 2020 eine vergleichbare Grundrechtsklage beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen eingereicht. Dabei handelt es sich der Sache nach um eine Verfassungsbeschwerde, welche lediglich in Hessen als Grundrechtsklage bezeichnet wird. Im Kern geht es wieder um die Frage, ob Betroffene das […]