Schlagwort: Rechtsschutzversicherung

Neue Probleme bei Leivtec XV3: Zahlreiche Blitzerfotos nicht mehr verwertbar

Das Messgerät Leivtec XV3 ist vor allem bei Kommunen beliebt. Im Saarland wird es beispielsweise von zahlreichen Städten und Gemeinden, aber auch von der Polizei für mobile Geschwindigkeitsmessungen verwendet. Seit einiger Zeit steht das Gerät in der Kritik von technischen Sachverständigen: Zuletzt stellte sich im Sommer bzw. Herbst 2020 heraus, dass zwei nebeneinander aufgebaute Messgeräte […]

Mehr Tempoüberwachung mit Blitzeranhängern im Saarland

In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und anderen Ländern häufiger zu sehen: „Enforcement Trailer“, also Anhänger mit eingebautem Geschwindigkeitsmessgerät (Typ: Vitronic PoliScan). Seit einigen Wochen hat neben einigen Kommunen auch die saarländische Polizei zwei solcher Geräte in Betrieb. Der Anhänger ist in der Lage, über mehrere Tage hinweg ohne Personaleinsatz die Geschwindigkeit vorbeifahrender Fahrzeuge zu messen und […]

Neue Software für PoliScan-Anlagen: Enforcement Trailer von Vitronic speichern weniger Messdaten

Seit einem Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichts wird diskutiert, ob die im Land eingesetzten Messgeräte genügend Daten speichern, damit man die Messungen im Nachhinein rekonstruieren kann. Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hatte verlangt, dass die vollständigen sog. Rohmessdaten jeder Messung gespeichert werden, damit man die gefahrene Geschwindigkeit später nachrechnen kann. Die Oberlandesgerichte Zweibrücken und Koblenz hatten daraufhin […]

Ramstein-Miesenbach, BAB 6, km 633,280: Messstelle mit Verteidigungspotenzial

ACHTUNG: Dieser Artikel betrifft Messungen mittels „Lichtschrankenmessung“ (ESO ES 3.0). Messungen mit dem Enforcement Trailer (in der Anhörung/dem Bußgeldbescheid heißt es dann „Beweismittel: Messung mit Lasergerät und Foto“) werden hier genauer erläutert. Vor etwas mehr als einem Jahr haben wir hier über Geschwindigkeitsmessungen mit dem „Enforcement Trailer“ auf der A6 bei Ramstein-Miesenbach berichtet. Da der […]

Ramstein-Miesenbach, BAB 6, km 633,3 Richtung Saarbrücken: Erwischt worden vom Blitzeranhänger („Enforcement Trailer“)?

Zahlreiche Mandanten haben sich in letzter Zeit wegen Bußgeldverfahren an uns gewandt, nachdem sie auf der Autobahn bei Ramstein-Miesenbach „Opfer“ eines „Enforcement Trailers“ geworden sind – das ist der Name der modernen Anhänger mit eingebautem Geschwindigkeitsmessgerät, die in letzter Zeit u. a. in Rheinland-Pfalz sehr oft an den Straßen zu sehen sind. An der Messstelle […]

Versicherung möchte Korrespondenz mit Anwälten „auf notwendiges Mindestmaß reduzieren“

Üblicherweise umfassen Verkehrs-Rechtsschutzversicherungen auch Bußgeldverfahren, etwa wegen Geschwindigkeitsverstößen. Dann werden, wenn der Mandant sich gegen Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot wehren möchte, unter anderem die von Seiten der Behörde oder des Gerichts anfallenden Verfahrenskosten sowie das Honorar eines Rechtsanwalts übernommen. Auf eine Anfrage für einen unserer „geblitzten“ Mandanten antwortete dessen Rechtsschutzversicherer wie folgt: Gerne bestätigen wir Kostenschutz […]