Schlagwort: Autobahn

Thüringen: Blitzerdaten unvollständig dokumentiert, Gerichte stellen Verfahren ein

In Bußgeldverfahren der Thüringer Polizei (Zentrale Bußgeldstelle in Artern) wegen Geschwindigkeitsüberschreitung ist uns in mehreren Verfahren eine Besonderheit aufgefallen, die schon mehrfach zur Einstellung der Verfahren geführt hat: Es wird schon vor Abschluss von Bußgeldverfahren immer ein Teil der Falldaten („Messfotos“) aus einer Messreihe gelöscht, so dass diese für eine Überprüfung der Messung nicht mehr […]

Geblitzt bei Achim, A 27, km 52,725, RF Bremen, Höhe Gaswerk: Messungen können rechtswidrig sein!

Seit ca. einem Jahr bekommen wir häufiger Anfragen wegen Bußgeldbescheiden des Landkreises Verden nach Geschwindigkeitsmessungen auf der A 27 bei Achim (Richtung Bremen). Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt hier in der Regel 120 km/h und wird kurz hinter Auffahrt Achim-Nord mit einem Einseitensensor-Gerät (ESO 3.0) kontrolliert. Betroffenen Verkehrsteilnehmern kann jetzt eine neue Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle […]

Wiederaufnahme von Leivtec XV3-Verfahren möglich: Amtsgericht Bad Saulgau hebt rechtskräftigen Bußgeldbescheid auf

Im letzten Jahr hat sich herausgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Leivtec XV3 in bestimmten Situationen fehlerhaft sein können. Leider kann man im Nachhinein nur eingeschränkt feststellen, welche Messungen in Ordnung waren und welche nicht. Das bis dahin recht verbreitete Gerät wird deshalb in Deutschland praktisch nicht mehr eingesetzt. Bereits laufende Verfahren wurden in 2021 […]

Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen mit VKS 4.5 – neue Verteidigungsansätze

Erst seit etwas über einem Jahr treten in der Praxis Fälle auf, in denen das relativ neue Messgerät VKS 4.5 zum Einsatz kommt. Dieses wird an einer Brücke bzw. einem Brückengeländer aufgebaut und auf die darunter liegende Straße (meist Autobahn) ausgerichtet. Anhand von Markierungen, die zuvor auf der Fahrbahn angebracht wurden, kann der Abstand zweier […]

Oberlandesgericht Saarbrücken stellt Verfahren mit Leivtec XV3 ein

Noch immer ist unklar, wie es mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 weitergeht. Es wurde nämlich nachgewiesen, dass dieses in bestimmten Situationen falsche Messergebnisse liefert. Seitdem wird es von den meisten Behörden nicht mehr zur Verkehrsüberwachung eingesetzt. Bereits laufende Bußgeldverfahren wurden von vielen zuständigen Behörden und Gerichten, z. B. in Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen, eingestellt. Im Saarland […]

Geblitzt auf der A 8 bei Leonberg? Messungen können jetzt besser überprüft werden!

Auf dieser viel befahrenen Strecke kommt werden stationäre Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt und entsprechend viele Überschreitungen registriert. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist unterschiedlich geregelt (durch sog. Wechselverkehrszeichen), liegt aber meist bei 120 km/h. In Anhörungsschreiben und Bußgeldbescheiden von der Zentralen Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums Kassel werden in der Regel die folgenden Messstellen genannt: Leonberg, BAB 8, km 210,896 München […]