Nach der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs wird bei vielen Geschwindigkeitsmessgeräten diskutiert, ob Betroffene sich ausreichend gegen ihre Messergebnisse wehren können. Bezüglich des Messgeräts TraffiStar S 350 entschied der Verfassungsgerichtshof, dass dieses nicht genügend Daten zu Messungen speichere und seine Ergebnisse deshalb unverwertbar seien. Infolge dessen wurden im Saarland zahlreiche Verfahren eingestellt, bei denen Messungen mit […]
Schlagwort: Geschwindigkeitsmessung
Geschwindigkeit „bei Nässe“, was ist zu beachten?
Am 9. Mai wurden auf der A 620 bei Saarlouis für mehrere Stunden Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Normalerweise gilt in dem Bereich eine Geschwindigkeit von 120 km/h, „bei Nässe“ hingegen 80 km/h. Binnen vier Stunden wurden insgesamt 786 Fahrzeuge gemessen, von denen 564 an der Stelle zu schnell gewesen sein sollen. In 221 Fällen droht Fahrern die […]
Verfassungsgerichtshof des Saarlandes verhandelte über Nachprüfbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen
Update vom 09.07.2019: Mittleweile ist das Urteil bekannt und hier veröffentlicht. Gestern wurden am Verfassungsgerichtshof des Saarlandes in Saarbrücken in dem Fall von einem unserer Mandanten (Aktenzeichen Lv 7/17) mehrere technische Sachverständige angehört, die sich dazu äußerten, ob Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr durch die Speicherung sogenannter Rohmessdaten nachvollziehbarer und transparenter gestaltet werden können. In Presse und […]
Amtsgericht rüffelt Bußgeldstelle, oder: „Hört auf zu nerven“
Bei der Verteidigung von Autofahrern, denen eine zu hohe Geschwindigkeit vorgeworfen wird und die sich dagegen wehren möchten, besteht die Möglichkeit, die Geschwindigkeitsmessung technisch überprüfen zu lassen. Entsprechende Sachverständige benötigen dafür bei modernen Messgeräten bestimmte Dateien, die das Messgerät erzeugt hat. Auch kann es sinnvoll sein, in den Wartungsunterlagen des Messgeräts nach möglichen Defekten zu […]
YouTube-Hit aus der Metzer Straße, Saarbrücken: Mit dem neuen Tempo-30-Abschnitt kam auch der Blitzer…
In den YouTube-Trends findet man gerade ein in Saarbrücken gedrehtes Handyvideo. Es zeigt ein hinter einem Müllhaufen verstecktes Geschwindigkeitsmessgerät, das beinahe jedes vorbeifahrende Fahrzeug mit einem deutlichen Blitz fotografiert. Zum YouTube-Trend wurde das Video mit derzeit knapp 280.000 Klicks wohl nicht zuletzt auch wegen der Kommentierung des Geschehens auf saarländisch durch den Handyfilmer. Was aus […]
Amtsgericht Neunkirchen: Bußgeldverfahren eingestellt wegen gelöschter bzw. fehlender Messdaten
Amtsgericht Neunkirchen, Beschluss vom 08.05.2017 – 19 OWi 531/15 Gegen den Mandanten, einen Berufskraftfahrer, ist ein Bußgeldbescheid ergangen: Er soll am 10.06.2015 auf einer Autobahn 20 km/h zu schnell gewesen sein. Bei einem Lkw bedeutet das eine Geldbuße von 70 Euro, woraus auch ein Punkt folgt. Gegen diesen Bußgeldbescheid ist durch uns Einspruch eingelegt und […]