Bei der Verteidigung von Autofahrern, denen eine zu hohe Geschwindigkeit vorgeworfen wird und die sich dagegen wehren möchten, besteht die Möglichkeit, die Geschwindigkeitsmessung technisch überprüfen zu lassen. Entsprechende Sachverständige benötigen dafür bei modernen Messgeräten bestimmte Dateien, die das Messgerät erzeugt hat. Auch kann es sinnvoll sein, in den Wartungsunterlagen des Messgeräts nach möglichen Defekten zu […]
Schlagwort: Geschwindigkeit
Geschwindigkeitsmessungen mit Leivtec XV3 unverwertbar: Freispruch beim Amtsgericht Jülich wegen neuer Probleme mit dem Messgerät
Auch im Saarland werden für Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr sehr häufig mobile Messgeräte des Typs Leivtec XV3 eingesetzt. Diese standen bereits im Jahr 2015 in der Kritik, da an den Geräten häufig Verbindungskabel eingesetzt wurden, die länger als in der Gerätezulassung vorgesehen waren. Nun zeichnen sich neue Probleme mit diesen Geräten ab, wodurch die Chancen von […]
Polizei: Verteidigerin hat dem Gericht gefälschte Lebensakte vorgelegt!
Amtsgericht Völklingen, Beschluss vom 13.12.2017 – 10 OWi 34/17 In Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsverstößen macht es Sinn, dass der Rechtsanwalt außer der gewöhnlichen Verfahrensakte auch die Wartungs- und Reparaturnachweise (auch „Lebensakte“ genannt) des verwendeten Messgerätes (hier: Leivtec XV3) anfordert und prüft, ob Reparaturen am Gerät stattgefunden haben, was auf vorherige Defekte und damit Mesfehler hindeuten kann, […]
Gegen Bußgelder versichert
In dieser Bußgeldsache – vorgeworfen wird ein Geschwindigkeitsverstoß – wurde für den Mandanten bei dessen Rechtsschutzversicherer die Kostendeckung für das Verfahren beantragt. Es wird daraufhin vom Versicherer bestätigt, dass er die entstehenden Kosten übernimmt. Und noch mehr: In dieser Bußgeldsache besteht grundsätzlich Versicherungsschutz im Rahmen des abgeschlossenen Versicherungsvertrages und der ihm zu Grunde liegenden Allgemeinen […]
Dient juristische Literatur bei der Polizei als Verpackungsmaterial/Altpapier?
Der Polizeipräsident in Berlin – Bußgeldstelle – wirft der Mandantin vor, einen 30 km/h-Bereich mit 52 km/h befahren zu haben. Da vorliegend Zweifel an der Richtigkeit dieses Vorwurfs bestehen, wurde neben der Akteneinsicht auch die Herausgabe aller Falldatensätze der am Tattag erfassten Geschwindigkeitsverstöße sowie der Wartungsunterlagen der Messanlage beantragt. Das ist wichtig, da bei modernen […]
Nicht lange gehalten: Unbekannte sprengen neuen TraffiStar-Blitzer in Ensdorf (Saar)
Eigentlich sollte hier ohnehin in den nächsten Tagen über eine neue Geschwindigkeitsmesssäule am Ortseingang Ensdorf (aus Richtung Schwalbach kommend) berichtet werden. Der Typ des Messgeräts – TraffiStar S 350 von der Firma Jenoptik – steht derzeit in der Kritik, da bei der Messung von Fahrzeugen aufgezeichnete Messdaten im Anschluss gelöscht werden, so dass nachträglich nicht […]