Meist gibt es auf der A 8 hinter dem Pellinger Tunnel keine Geschwindigkeitsbegrenzung mehr (siehe Foto). Am 21.02.2019 fand aber an der Autobahn (Rastplatz Weiler) eine groß angelegte Polizeikontrolle statt. Deshalb wurde hinter dem Tunnel, also knapp 4 km vor dem Parkplatz, die Geschwindigkeit auf 80 km/h reduziert und kurz dahinter eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. Nach […]
Schlagwort: OWi
TraffiStar S 350: Im Auswerterahmen darf kein zweites Fahrzeug sein
Der hier vorgestellte Fall hatte außer der Feiertagsproblematik noch eine weitere Besonderheit zu bieten: Das Messgerät der TraffiStar S 350 der Firma Jenoptik blendet in die angefertigten Fotos einen sog. Markierung (gelb im Bild) ein. In dieser müssen Teile des gemessenen Fahrzeugs zu sehen sein, wobei nach der Gebrauchsanweisung verschiedene Kriterien für Höhe, Breite und […]
Ramstein-Miesenbach, BAB 6, km 633,3 Richtung Saarbrücken: Erwischt worden vom Blitzeranhänger („Enforcement Trailer“)?
Zahlreiche Mandanten haben sich in letzter Zeit wegen Bußgeldverfahren an uns gewandt, nachdem sie auf der Autobahn bei Ramstein-Miesenbach „Opfer“ eines „Enforcement Trailers“ geworden sind – das ist der Name der modernen Anhänger mit eingebautem Geschwindigkeitsmessgerät, die in letzter Zeit u. a. in Rheinland-Pfalz sehr oft an den Straßen zu sehen sind. An der Messstelle […]
Montag bis Freitag 30 km/h an der Schule: Kein Punkt, wenn am Feiertag zu schnell
Amtsgericht St. Ingbert, Urteil vom 19.12.2018 – 22 OWi 416/18 Der Mandant wurde am Karfreitag mit 53 km/h in der Nähe einer Schule geblitzt, wo Montag bis Freitag von 7:00 bis 17:00 Uhr 30 km/h galt. Dazu war an dem 30 km/h-Schild ein entsprechendes Zusatzzeichen mit der Angabe dieser Tage und Uhrzeiten angebracht. Ein Schulbetrieb […]
Hoher Eigenschaden nach Unfall wegen fehlender Winterreifen – wenigstens Bußgeld und Punkte vermeiden
Amtsgericht St. Ingbert, Beschluss vom 29.08.2018 – 23 OWi 60 Js 208/18 (40/18) An guten Reifen für das Auto sollte man gerade im Winter nicht sparen, wie dieser Fall zeigt. Der Mandant befuhr eine mit Schnee bedeckte Landstraße, als er plötzlich die Kontrolle über das Fahrzeug verlor und gegen einen Baum prallte. An dem (geleasten) […]
Ständige Neustarts des PoliScan Speed-Messgeräts: Anzeichen für Messfehler?
Amtsgericht Bernkastel-Kues, Urteil vom 05.06.2018 – 8 OWi 8142 Js 11926/17 Ein weiterer Fall zeigt, wie wichtig bei Geschwindigkeitsmessungen und den folgenden Bußgeldverfahren eine vollständige Akteneinsicht für den Rechtsanwalt ist. Bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem Gerät PoliScan Speed betrifft dies auch die Einsicht in die vom Gerät angelegte Messstatistik (Statistikdatei und Case-List), da anhand dieser Daten […]